Team Zukunftswerkstatt Köln: Gelingende Bürgerbeteiligung in der Praxis


Zukunftsplanung des Viertels wird krea­tiv erarbeitet. Hohe Konzentration, Stau­nen und tiefes Ver­stehen ergreifen Raum, Ideen nehmen kon­krete Gestalt an. Wert­schätzung für­einander kommt beim Arrangie­ren des Zu­kunfts-Stadtplans auf, Rivalität tritt zurück.

("Zukunftswerkstatt Frankenberger Viertel Plus", Aachen, Nord­rhein-Westfalen 2005)


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Alle, die kommen wollen, sollen kommen können – Bürgerbeteiligung und Beratung in der Praxis
Von Petra Eickhoff

aus: Newsletter Wegweiser Bürgergesellschaft, ein Projekt der Stiftung Mitarbeit
Nr. 6/2010 vom 1.4.2010


Berater von Beteiligungsprozessen sehen sich konfrontiert im demokratischen System auf repräsentativer Ebene mit Politikverdrossenheit, die sich in sinkender Wahlbeteiligung zeigt. Sie sehen sich in Konkurrenz mit Formen direkter Demokratie, die den Minderheiten kein Vetorecht ermöglichen. Sie arbeiten selbst mit Formen kooperativer oder antizipativer Demokratie, die in keinem Gesetz geregelt sind (Zukunftswerkstatt, Zukunftskonferenz, Planungszelle, Open Space Konferenz und viele andere). Oft bleibt die tatsächliche Beteiligung (Anzahl der Beteiligten) hinter den Erwartungen der Initiatoren zurück. Bei Verknappung kommunalen Haushalte werden eher Entscheidungen gegen Beteiligung statt dafür getroffen.

Immer wieder fehlt es auch an Mut in der Politik, die Bürgerschaft kooperativ zu beteiligen. Wenn Bürger sich selbst organisieren, Beziehungskulturen aufbauen und durch gemeinsames Handeln zur Lösung von Problemen in ihrem Umfeld selbst beitragen (beispielsweise im Community Organizing), bauen sie Druck auf, der mitunter mehr Gegenwehr herbeirufen kann als dem Interessenausgleich zu dienen. Beraterinnen und Berater von Beteiligungsprozessen haben stets den gesamten Prozess im Blick – in seiner strukturellen Dimension, in seiner zeitlichen Dimension, in seiner räumlichen Dimension.

Qualität von Bürgerbeteiligung absichern

Ein Stadtteil: Rivalisierende Bürgergruppen kämpfen um widerstreitende Verkehrs- und Parkraumkonzepte. Das Planungsamt scheint machtlos, ein einheitliches Konzept durchzusetzen. Neben Parkplätzen und Verkehrsflä-chen stehen viele Wünsche nach Grünflächen- und Spielplatzgestaltung, nach altersgerechtem Wohnen oder Flächen- und Raumnutzungen von Innenhöfen zur Diskussion. Ein Ratsbeschluss für die Durchführung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens liegt vor, ein Berater-Team wird beauftragt. Es soll eine für die Menschen in diesem Stadtteil verbindliche Entscheidung getroffen werden und die von der Entscheidung Betroffenen sollen diese mittragen können. Die Qualität der Beratung wird sich messen lassen müssen an einem vorzeigbaren Ergebnis.

Das wichtigste Ergebnis wird sein, dass die wild zugeparkten Alleen des Viertels freigeräumt werden und dabei in der Summe kein einziger Parkplatz wegfallen wird. Das war Teil des "Toskana-Konzeptes", erfunden von den Anwohnern 2005. Zwei Jahre später sind die Alleen frei geräumt, ein integriertes Parkraumkonzept verwirklicht. Seitdem organisieren die Anwohner selbst Alleenfeste und Bürgerbeete.

Hier zeigt sich: Gelingende Bürgerbeteiligung braucht gesicherte Qualität durch
  • Ausgangsoffenheit: Das Ergebnis steht am Anfang der Beratung nicht schon fest. Die Akteure sind bereit zum Dialog, offen für neue Argumente. Alle sind bereit dazuzulernen.
  • Fairness: Alle Interessen und Interessengruppen werden hinreichend berücksichtigt. Jeder bekommt Gelegenheit, angemessen zu Wort zu kommen.
  • Willensbildung: Elemente sind überzeugen und Verhandeln, sich aufeinander beziehen und sich am Gemeinwohl orientieren.
  • Transparenz: Der politische Entscheidungsprozess ist klar strukturiert. Die Beteiligten wissen, wer entscheidet und nach welchen Kriterien entschieden wird.
  • Zeitorganisation: Beginn, Dauer und die zeitliche Abfolge der Prozesseinheiten orientieren sich an den Zielen des Verfahrens.
  • Handlungsperspektive: Die Beteiligten erfahren verlässliche Unterstützung, sich dauerhaft engagieren zu können.
Zeit für Bürgerbeteiligung zur Verfügung stellen

Im Angesicht von globalen Bedrohungen und Katastrophen erscheint es vielen Menschen befremdlich, sich mit gesellschaftlichen Zukunftsentwürfen auf Stadtteilebene zu beschäftigen (mehr dazu auf Seite 4).

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Beteiligung     Zukünfte

Zukünfte in Fluss bringen – vom Wollen zum Handeln



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(Aktualisiert am 29.2.2012)


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